Karl Schultes
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Karl Schultes (geb. 6. Juli 1909 in Nordhausen; gest. 2. Februar 1982) war von 1952 bis 1953 Oberbürgermeister von Nordhausen (SED) und Landesverfassungsrichter in Nordrhein-Westfalen.
Leben
Schultes entstammte der Familie eines Arztes und Freidenkers lebten im Haus Vor dem Hagentor 2. Nach dem Besuch von Volksschule und Gymnasium absolvierte er ab 1928 ein Studium der Rechtswissenschaften. In diesen Jahren trat er in die SPD ein, engagierte sich außerdem im Bund sozialistischer Studenten und in der Deutsche Liga für Menschenrechte. Neben der Verfassung von Zeitungsartikeln trat er auch als Wahlredner für seine Partei auf. Weil er sich für die Einheitsfront von Sozialdemokraten und Kommunisten einsetzte und deswegen Berufsverbot erhielt, trat er 1932 in die Sozialistische Arbeiterpartei ein.
1934 wurde Karl Schulte in Bonn zum Doktor der Rechtswissenschaften promoviert. Seine Dissertation enthielt eine fundamentale Kritik an der Verfassungspraxis von Notverordnung der Weimarer Verfassung. 1938 legte er sein Zweites Staatsexamen ab, wurde aber trotz Beitritt zum NS-Juristenbund nicht zum Staatsdienst zugelassen. Nach einer Tätigkeit in der Metallindustrie wurde er 1942 zur Wehrmacht eingezogen. Wegen Wehrkraftzersetzung wurde gegen ihn 1944 ein Kriegsgerichtsverfahren eröffnet. Einem lebensbedrohlichen Urteil kam er mit Fahnenflucht zuvor und sich in US-amerikanische Kriegsgefangenschaft begab.
Nach dem Zweiten Weltkrieg kehrte er nach Thüringen zurück und Hermann Brill nahm ihn im Mai 1945 als Mitarbeiter in sein Präsidialbüro auf. Im Juli 1945 trat er in die KPD ein und wurde mit deren Mandat Nordhäuser Oberbürgermeister(Nachfolger von Richard Senger) und Landrat des Landkreises Nordhausen (Nachfolger von Wolf von Wolffersdorf). Weil er gegen die aktive Benachteiligung ehemaliger Sozialdemokraten in der vereinigten Arbeiterpartei SED auftrat, obwohl er für deren Vereinigung eingetreten war, wurde er von Thüringer Vertretern der SMAD von seinen Posten abberufen.
Im Mai 1946 wurde er Leiter der Abteilung Gesetzgebung im Justizministerium und stellvertretender Justizminister. Zugleich leitete er das Justizreferat beim Landesvorstand seiner Partei und wurde Dozent an der Universität Jena. Über Thüringen hinaus war er als Rechtsexperte gefragt, weil er sich um die Einführung einer Verwaltungsgerichtsbarkeit bemühte und damit Sozialismus mit Rechtsstaatlichkeit verbinden wollte. Als 1949 die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik entstand, wurde er von Otto Grotewohl um Mitarbeit ersucht. Der Druck der Verfechter einer moskautreuen Parteilinie auf ihn verstärkte sich aber immer mehr, so dass er 1950 in die Bundesrepublik Deutschland floh.
Dort wurde er 1952 in die SPD aufgenommen, aber trotz Fürsprache renommierter Sozialdemokraten wurde ihm der Weg in denöffentlichen Dienst verwehrt, weil ihm der Makel anhaftete, nicht gegen den Kommunismus eingetreten zu sein. Von 1952 bis 1957 studierte er an der London School of Economics and Political Science und arbeitete für die Kölner „United Restitution Organization“. Ab 1957 arbeitete er wieder als Rechtsanwalt und wurde 1964 stellvertretender Richter. Von 1970 bis 1978 wirkte er als Richter am [Verfassungsgericht Nordrhein-Westfalens.
Werke
- Die Jurisprudenz zur Diktatur des Reichspräsidenten nach Art. 48, Absatz II der Weimarer Verfassung. Ein kritischer Rückblick, Bonn : Röhrscheid, 1934
- Die Verfassung der Sowjetunion, Weimar : Thüringer Volksverl., 1946
- Die Verfassung des Landes Thüringen, Weimar : Thüringer Verlagsanst., 1947
- Thüringische Rechtskartei, Weimar : Landesverl. Thüringen, 1947
- Der Niedergang des staatsrechtlichen Denkens im Faschismus. Die Lehren des Herrn Professor Carl Schmitt, Kronjurist der Gegenrevolution, Weimar : Werden u. Wirken, 1947
- Gesetzgebung und Rechtsentwicklung im Lande Thüringen, Weimar : Landesverl. Thüringen, 1947
- Die süddeutschen Länderverfassungen, Berlin : Dietz, 1948
- Der Aufbau der Länderverfassungen in der sowjetischen Besatzungszone, Berlin : Dietz, 1948
Literatur
- Steffen Kachel: Ein rot-roter Sonderweg? Sozialdemokraten und Kommunisten in Thüringen 1919 bis 1949 (= Veröffentlichungen der Historischen Kommission für Thüringen, Kleine Reihe, Bd. 29), S. 565, ISBN 978-3-412-20544-7
Weblinks
- Literatur von und über Karl Schultes im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
Einzelnachweise
- 1802–1868
Johann Grünhagen (1802–1822) | Carl Seiffart (1822–1832) | Heinrich Karl Kölling (1832–1839) | August Christoph Götting (1839–1847) | Moritz Eckardt (1847–1851) | Gottlieb Ullrich (1851–1868)
- 1868–1945
Julius Riemann (1868–1885) | Karl Hahn (1885–1892) | Kurt Schustehrus (1892–1899) | Carl Contag (1899–1924) | Curt Baller (1924–1933) | Heinz Sting (1933–1935) | Johannes Meister (1935–1942) | Herbert Meyer (1943–1945)
- 1945–1990
Otto Flagmeyer (1945) | Richard Senger (1945) | Karl Schultes (1945–1946) | Hans Himmler (1946–1952) | Alfred Meyer (1952–1953) | Heinz Andree (1953–1957) | Fritz Gießner (1957–1963) | Kurt Juch (1963–1973) | Fritz Lande (1973–1981) | Herbert Otto (1981–1985) | Peter Heiter (1985–1990)
- seit 1990
Olaf Dittmann (1990) | Manfred Schröter (1990–1994) | Barbara Rinke (1994–2012) | Klaus Zeh (2012–2017) | Kai Buchmann (seit 2017)
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