Erstaufnahmeeinrichtung Nordhausen

Die Erstaufnahmeeinrichtung Nordhausen, abgekürzt EAE, ist eine mögliche bzw. in Planung befindliche Anlaufstelle und Unterkunft für Asylbewerber. Diese Einrichtungen sind für Asylbewerber vorgesehen, die dort ihren Asylantrag stellen müssen.

Die Entscheidung des Landes Thüringen über den Standort steht bevor, wobei Nordhausen als ein potenzieller Standort im Fokus steht.

Hintergrund

Nordhausen und Gera wurden im November 2023 nach einem Markterkundungsverfahren als potentielle Standorte für eine Erstaufnahmeeinrichtung identifiziert. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei dem ehemaligen Finanzamt bzw. der früheren Kautabakfabrik Kneiff. Die geplante Einrichtung soll bis zu 500 Flüchtlinge aufnehmen können. Sowohl der Oberbürgermeister Kai Buchmann als auch der Landrat Matthias Jendricke äußerten sich überrascht über die Nachricht.

Jendricke sieht potenzielle Vorteile in der Einrichtung einer Erstaufnahme in Nordhausen, insbesondere könnte dies zu einer geringeren Belastung des Landkreises mit Flüchtlingszahlen führen. Gleichzeitig gibt es Sicherheitsbedenken und Widerstand in der Bevölkerung, wie eine Online-Petition zeigt, die von über 6.500 Menschen unterzeichnet wurde (Stand: 22. November 2023).

Neben dem ehemaligen Finanzamt wird auch das Reemtsma-Gelände als möglicher Ort zur Flüchtlingsunterbringung diskutiert, allerdings eher als Notaufnahmequartier.

Der Oberbürgermeister von Gera, Julian Vonarb, hatte sich am 22. November 2023 gegen eine mögliche Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in seiner Stadt ausgesprochen, da Gera bereits über der Sollzahl für Flüchtlingsaufnahme liegt und Integrationsschwierigkeiten aufweist. Vonarb kritisiert das Land Thüringen für mangelnde Kommunikation und schlechtes Management in der Flüchtlingskrise, da die Stadt über Pläne zur Unterbringung weiterer Flüchtlinge im Unklaren gelassen wurde.

Reaktionen

Am 21. November teilte die AfD-Kreistagsfraktion mit, dass sie zwei Anträge gestellt hat, um dem Zuzug von Flüchtlingen entgegenzuwirken. Im ersten Antrag wird der Landrat von Nordhausen aufgefordert, der Thüringer Landesregierung mitzuteilen, dass der Landkreis Nordhausen an seiner Kapazitätsgrenze für die Aufnahme weiterer Flüchtlinge sei, was zu sozialen Spannungen führen könne. Der zweite Antrag fordert, dass die Bundesregierung den Zuzug von Asylbewerbern und Flüchtlingen nach Deutschland begrenzt und ihre Asylpolitik an die Realitäten der Kommunen anpasst, da die unkontrollierte Migration als bedrohlich für den gesellschaftlichen Frieden und die innere Sicherheit angesehen wird.

Christian Döring, Geschäftsführer des Seniorenwerks, kritisiert in einem offenen Brief die Pläne des Landes zur Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung in der ehemaligen Kneiff-Tabakfabrik scharf. Er äußert Bedenken hinsichtlich des Images seines Pflegeheims, der Sicherheit der Bevölkerung und befürchtet ähnliche Probleme wie in Suhl, wo es zu Überbelegungen und Gewaltausbrüchen kam. Döring betrachtet das Vorgehen der Landesregierung, die Kommunalpolitik und die Bevölkerung nicht in den Entscheidungsprozess einzubeziehen, als „demokratieverachtend“ und fordert ein transparentes Verfahren mit Bürgerbeteiligung gemäß demokratischen Grundsätzen.

Externe Verweise

• Mögliche Erstaufnahme in Nordhausen erhitzt die Gemüte, Thüringer Allgemeine, 21. November 2023.