Bearbeiten von „Walter Schlette“
Aus NordhausenWiki
Die Bearbeitung kann rückgängig gemacht werden. Bitte prüfe den Vergleich unten, um sicherzustellen, dass du dies tun möchtest, und veröffentliche dann unten deine Änderungen, um die Bearbeitung rückgängig zu machen.
Aktuelle Version | Dein Text | ||
Zeile 34: | Zeile 34: | ||
In den 1960er Jahren bemühte sich Schlette um eine Bestellung zum Notar. Der nordrhein-westfälische Justizminister Josef Neuberger verweigerte diese jedoch mit Hinweis auf Schlettes Tätigkeit bei der Gestapo. Der Fall landete schließlich beim Bundesgerichtshof. Dieser entschied am 1. Dezember 1969, dass Schlette die Zulassung nicht aus Gründen seiner "Persönlichkeit" gemäß § 6 Bundesnotarordnung versagt werden könne. Der BGH stützte sich dabei u. a. auf Schlettes Vorbringen, er habe sich bei der Gestapo stets um eine milde Haltung gegenüber Kirche und Verfolgten bemüht und zahlreichen Juden zur Ausreise verholfen. Diese Argumentation hatte bereits 1952 zur Zulassung Schlettes als Rechtsanwalt geführt, obwohl das Anwaltsrecht der Britischen Zone bei ehemaligen Gestapo-Beamten eigentlich eine Versagung nahelegte.<ref name="lto"/> | In den 1960er Jahren bemühte sich Schlette um eine Bestellung zum Notar. Der nordrhein-westfälische Justizminister Josef Neuberger verweigerte diese jedoch mit Hinweis auf Schlettes Tätigkeit bei der Gestapo. Der Fall landete schließlich beim Bundesgerichtshof. Dieser entschied am 1. Dezember 1969, dass Schlette die Zulassung nicht aus Gründen seiner "Persönlichkeit" gemäß § 6 Bundesnotarordnung versagt werden könne. Der BGH stützte sich dabei u. a. auf Schlettes Vorbringen, er habe sich bei der Gestapo stets um eine milde Haltung gegenüber Kirche und Verfolgten bemüht und zahlreichen Juden zur Ausreise verholfen. Diese Argumentation hatte bereits 1952 zur Zulassung Schlettes als Rechtsanwalt geführt, obwohl das Anwaltsrecht der Britischen Zone bei ehemaligen Gestapo-Beamten eigentlich eine Versagung nahelegte.<ref name="lto"/> | ||
Walter Schlette war mit Hildegard Schlette, geborene Sewing, verheiratet. | Walter Schlette war mit Hildegard Schlette, geborene Sewing, verheiratet. |