Bearbeiten von „Erstaufnahmeeinrichtung Nordhausen“
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Neben dem ehemaligen Finanzamt wird auch das [[Reemtsma]]-Gelände als möglicher Ort zur Flüchtlingsunterbringung diskutiert, allerdings eher als Notaufnahmequartier. | Neben dem ehemaligen Finanzamt wird auch das [[Reemtsma]]-Gelände als möglicher Ort zur Flüchtlingsunterbringung diskutiert, allerdings eher als Notaufnahmequartier. | ||
Der Oberbürgermeister von Gera, Julian Vonarb, hatte sich am 22. November 2023 gegen eine mögliche Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in seiner Stadt ausgesprochen, da Gera bereits über der Sollzahl für Flüchtlingsaufnahme liegt und Integrationsschwierigkeiten aufweist. | Der Oberbürgermeister von Gera, Julian Vonarb, hatte sich am 22. November 2023 gegen eine mögliche Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in seiner Stadt ausgesprochen, da Gera bereits über der Sollzahl für Flüchtlingsaufnahme liegt und Integrationsschwierigkeiten aufweist. Vonarb kritisiert das Land Thüringen für mangelnde Kommunikation und schlechtes Management in der Flüchtlingskrise, da die Stadt über Pläne zur Unterbringung weiterer Flüchtlinge im Unklaren gelassen wurde.<ref>{{Internetquelle | autor = | url =https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/ost-thueringen/gera/fluechtlinge-erstaufnahme-widerstand-unterbringung-nordhausen-100.html | titel = Gera: Oberbürgermeister wehrt sich gegen mögliche Erstaufnahme für Flüchtlinge | werk = | hrsg =MDR Thüringen | datum =23. November 2023 | seiten = | zugriff =23. November 2023 | zitat = | format = | sprache = | kommentar = }}</ref> | ||
Landrat Matthias Jendricke beriet am 22. November mit den Fraktionsvorsitzenden des Kreistages über die mögliche neue Erstaufnahmeeinrichtung. Er betonte, dass er erst kürzlich von der Bewerbung einer privaten Immobiliengesellschaft für eine EAE erfahren habe und dass der Landkreis Nordhausen im formellen Markterkundungsverfahren des Landes Thüringen kein formelles Mitspracherecht besitzt. Jendricke hält den vorgeschlagenen Standort für ungeeignet und hat dem Land Thüringen vorgeschlagen, stattdessen vorübergehend eine Notunterkunft zu betreiben, um Zeit für die Suche nach einem geeigneteren Standort zu gewinnen. Er erklärte, dass eine Landeseinrichtung die eigene Aufnahmequote von Asylsuchenden reduzieren würde, da Flüchtlinge in solchen Einrichtungen nur kurzzeitig bleiben und dann weiterverteilt werden, was eine Entlastung für den lokalen Mietmarkt und die Schulen bedeuten würde.<ref>{{Internetquelle | autor = | url = https://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=336748 | titel = Landrat: Notunterkunft statt Erstaufnahme | werk = | hrsg =NNZ-Online | datum =23. November 2023 | seiten = | zugriff =23. November 2023 | zitat = | format = | sprache = | kommentar = }}</ref> | Landrat Matthias Jendricke beriet am 22. November mit den Fraktionsvorsitzenden des Kreistages über die mögliche neue Erstaufnahmeeinrichtung. Er betonte, dass er erst kürzlich von der Bewerbung einer privaten Immobiliengesellschaft für eine EAE erfahren habe und dass der Landkreis Nordhausen im formellen Markterkundungsverfahren des Landes Thüringen kein formelles Mitspracherecht besitzt. Jendricke hält den vorgeschlagenen Standort für ungeeignet und hat dem Land Thüringen vorgeschlagen, stattdessen vorübergehend eine Notunterkunft zu betreiben, um Zeit für die Suche nach einem geeigneteren Standort zu gewinnen. Er erklärte, dass eine Landeseinrichtung die eigene Aufnahmequote von Asylsuchenden reduzieren würde, da Flüchtlinge in solchen Einrichtungen nur kurzzeitig bleiben und dann weiterverteilt werden, was eine Entlastung für den lokalen Mietmarkt und die Schulen bedeuten würde.<ref>{{Internetquelle | autor = | url = https://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=336748 | titel = Landrat: Notunterkunft statt Erstaufnahme | werk = | hrsg =NNZ-Online | datum =23. November 2023 | seiten = | zugriff =23. November 2023 | zitat = | format = | sprache = | kommentar = }}</ref> | ||
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Die [[Stadtverwaltung Nordhausen]] äußert sich am 23. November kritisch gegenüber der Einrichtung einer neuen Massenunterkunft für Flüchtlinge und argumentiert, die Stadt trage bereits die Hauptlast bei der Unterbringung. Trotz Bemühungen um Informationen von verschiedenen Ministerien fühlt sich die Verwaltung schlecht informiert und kritisiert mangelnde Transparenz seitens des Landrats. Nordhausen beherberge 92 Prozent der im Landkreis registrierten Flüchtlinge, was zu angespannten Schulkapazitäten und einem ausgelasteten Wohnungsmarkt führe. Die Stadtverwaltung fordert eine ausgewogene und vertretbare Unterbringung im gesamten Kreisgebiet und lehnt die Errichtung einer neuen Erstaufnahmeeinrichtung oder Notunterkunft in Nordhausen unter den aktuellen Umständen als unverhältnismäßig ab.<ref>{{Internetquelle | autor = Olaf Schulze | url = https://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=336740 | titel = Klare Position gegen eine Erstaufnahmeeinrichtung | werk = | hrsg =NNZ-Online | datum =23. November 2023 | seiten = | zugriff =23. November 2023 | zitat = | format = | sprache = | kommentar = }}</ref> | Die [[Stadtverwaltung Nordhausen]] äußert sich am 23. November kritisch gegenüber der Einrichtung einer neuen Massenunterkunft für Flüchtlinge und argumentiert, die Stadt trage bereits die Hauptlast bei der Unterbringung. Trotz Bemühungen um Informationen von verschiedenen Ministerien fühlt sich die Verwaltung schlecht informiert und kritisiert mangelnde Transparenz seitens des Landrats. Nordhausen beherberge 92 Prozent der im Landkreis registrierten Flüchtlinge, was zu angespannten Schulkapazitäten und einem ausgelasteten Wohnungsmarkt führe. Die Stadtverwaltung fordert eine ausgewogene und vertretbare Unterbringung im gesamten Kreisgebiet und lehnt die Errichtung einer neuen Erstaufnahmeeinrichtung oder Notunterkunft in Nordhausen unter den aktuellen Umständen als unverhältnismäßig ab.<ref>{{Internetquelle | autor = Olaf Schulze | url = https://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=336740 | titel = Klare Position gegen eine Erstaufnahmeeinrichtung | werk = | hrsg =NNZ-Online | datum =23. November 2023 | seiten = | zugriff =23. November 2023 | zitat = | format = | sprache = | kommentar = }}</ref> | ||
Am 27. November kam die Thüringer | Am 27. November kam die Thüringer Landesregeirung bekannt, dass die ehemalige Frauenklinik des Wismut-Krankenhauses in Gera-Ernsee umfunktioniert werden soll, um Flüchtlinge (ca. 200 Menschen) aufzunehmen.<ref>{{Internetquelle | autor = | url = https://www.nnz-online.de/allgemeines/suchen_kurz.php | titel = Vorläufige Entwarnung für Nordhausen | werk = | hrsg =NNZ-Online | datum =27. November 2023 | seiten = | zugriff =28. November 2023 | zitat = | format = | sprache = | kommentar = }}</ref> Für diese Umgestaltung sind Kosten von 3,8 Millionen Euro veranschlagt. | ||
Das Gebäude in Gera, das bereits im Besitz des Landes ist, wurde als Standort ausgewählt, im Gegensatz zu potenziellen Standorten in Nordhausen, die erst erworben werden müssten. Die jährlichen Betriebskosten der Einrichtung in Gera werden auf etwa 180.000 Euro geschätzt. Hinzu kommen Bewirtschaftungskosten von 40.000 Euro, Kosten für eine rund um die Uhr anwesende Bewachung von 1,44 Millionen Euro sowie 350.000 Euro für Reinigungsdienste. Zusätzlich belaufen sich die Kosten für soziale Betreuung auf 504.000 Euro und für medizinische Betreuung auf 240.000 Euro. Die Verpflegungskosten werden auf etwa 936.000 Euro jährlich geschätzt. | Das Gebäude in Gera, das bereits im Besitz des Landes ist, wurde als Standort ausgewählt, im Gegensatz zu potenziellen Standorten in Nordhausen, die erst erworben werden müssten. Die jährlichen Betriebskosten der Einrichtung in Gera werden auf etwa 180.000 Euro geschätzt. Hinzu kommen Bewirtschaftungskosten von 40.000 Euro, Kosten für eine rund um die Uhr anwesende Bewachung von 1,44 Millionen Euro sowie 350.000 Euro für Reinigungsdienste. Zusätzlich belaufen sich die Kosten für soziale Betreuung auf 504.000 Euro und für medizinische Betreuung auf 240.000 Euro. Die Verpflegungskosten werden auf etwa 936.000 Euro jährlich geschätzt. | ||
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Der Nordhäuser CDU-Kreisverband äußerte am 23. November 2023 Bedenken über die Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Nordhausen. Das Vorhaben löste „blankes Entsetzen“ im Kreisverband aus und könne als einzigartig in Thüringen und Deutschland betrachtet werden, stehe im Konflikt mit dem demokratischen Verständnis über Entscheidungsfindungen und wird als Beispiel für schlechtes Flüchtlingsmanagement des Freistaats Thüringen kritisiert. Fraktionsvorsitzender [[René Fullmann]] monierte mangelnde Transparenz und Informationsweitergabe durch den Landrat und verwies darauf, dass Nordhausen bereits mehr Flüchtlinge aufgenommen hat, als erforderlich. Die CDU kritisiert zudem die Leistungsfähigkeit der Kreisverwaltung, die durch zusätzliche Aufgaben in verschiedenen Bereichen, darunter Gesundheit und Jugend, überlastet werden könnte, und betont die Notwendigkeit des Schutzes für Kriegs- und Verfolgungsflüchtlinge, während gleichzeitig selbstkritisch auf frühere Entscheidungen zurückgeblickt wird.<ref>{{Internetquelle | autor = Olaf Schulze | url = https://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=336751 | titel = Nordhäuser CDU übt Selbstkritik in Flüchtlingsfrage | werk = | hrsg =NNZ-Online | datum =23. November 2023 | seiten = | zugriff =23. November 2023 | zitat = | format = | sprache = | kommentar = }}</ref> | Der Nordhäuser CDU-Kreisverband äußerte am 23. November 2023 Bedenken über die Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Nordhausen. Das Vorhaben löste „blankes Entsetzen“ im Kreisverband aus und könne als einzigartig in Thüringen und Deutschland betrachtet werden, stehe im Konflikt mit dem demokratischen Verständnis über Entscheidungsfindungen und wird als Beispiel für schlechtes Flüchtlingsmanagement des Freistaats Thüringen kritisiert. Fraktionsvorsitzender [[René Fullmann]] monierte mangelnde Transparenz und Informationsweitergabe durch den Landrat und verwies darauf, dass Nordhausen bereits mehr Flüchtlinge aufgenommen hat, als erforderlich. Die CDU kritisiert zudem die Leistungsfähigkeit der Kreisverwaltung, die durch zusätzliche Aufgaben in verschiedenen Bereichen, darunter Gesundheit und Jugend, überlastet werden könnte, und betont die Notwendigkeit des Schutzes für Kriegs- und Verfolgungsflüchtlinge, während gleichzeitig selbstkritisch auf frühere Entscheidungen zurückgeblickt wird.<ref>{{Internetquelle | autor = Olaf Schulze | url = https://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=336751 | titel = Nordhäuser CDU übt Selbstkritik in Flüchtlingsfrage | werk = | hrsg =NNZ-Online | datum =23. November 2023 | seiten = | zugriff =23. November 2023 | zitat = | format = | sprache = | kommentar = }}</ref> | ||
Am 24. November sagte [[Matthias Ehrhold]] ([[SPD]]-Fraktionsvorsitzender im Kreistag), dass der favorisierte Standort der ehemaligen Kneiff-Fabrik abgelehnt wird, die Fraktion | Am 24. November sagte [[Matthias Ehrhold]] ([[SPD]]-Fraktionsvorsitzender im Kreistag), dass der favorisierte Standort der ehemaligen Kneiff-Fabrik abgelehnt wird, die Fraktion jeodhch in der Etablierung einer Erstaufnahmeeinrichtung nicht nur Nachteile sehe. Nach Ehrhold müssten frühzeitig lokaler Akteure in den Entscheidungsprozess eingebunden werden und er unterstreicht die Notwendigkeit neuer Unterbringungseinrichtungen zur Entlastung des Mietmarktes. Er hebt hervor, dass durch die Anrechnung der Bewohnerzahlen von Landeseinrichtungen auf die kommunale Verteilungsquote eine dauerhafte Entlastung erreicht werden kann. Die SPD-Kreistagsfraktion ist grundsätzlich offen für eine Landeseinrichtung in Nordhausen, stellt jedoch eine angemessene Standortwahl und die Vermeidung einer totalen Blockade in den Vordergrund.<ref>{{Internetquelle | autor = | url = https://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=336787 | titel = Keine grundsätzliche Ablehnung | werk = | hrsg =NNZ-Online | datum =24. November 2023 | seiten = | zugriff =24. November 2023 | zitat = | format = | sprache = | kommentar = }}</ref> | ||
== Externe Verweise == | == Externe Verweise == |